Samstag, 7. Juni 2025

200-Franken-Initiative

In der Schweiz gibt es Bürgerinnen und Bürger, die mit der Finanzierung des Öffentlichen Rundfunks nicht einverstanden sind. Sie empfinden den Rundfunkbeitrag außerdem als Zwangsgebühr. 

Die Bürger haben keine Wahlfreiheit, wem sie Geld für Berichterstattung geben. Sie sind vielmehr verpflichtet, ca. 330 Franken im Jahr an eine bestimmte Gruppierung zu zahlen. 

In Deutschland sind die Verhältnisse ähnlich. 

Es wird immer wieder von den Medienproduzenten hervorgehoben, dass in Zeiten von Fake-News Qualitätsjournalismus von Nöten sei. 

Das Problem bei dieser Aussage ist, dass es nicht Sache der Produzenten, sondern der Konsumenten und Nutzer ist, zu entscheiden, welche Mitteilungen sie verwenden und bezahlen wollen und ob überhaupt. Dass die Bürger verpflichtet sind, eine bestimmte Medienproduktion zu bezahlen, ist absurd und widerspricht dem Grundrecht auf Informelle Selbstbestimmung.

Informelle Selbstbestimmung bedeutet, dass jede Bürgerin und jeder Bürger selbst entscheidet, welche Medien man verwendet und welche Medien man bezahlt. Und nicht, dass der Staat das entscheidet, per Gesetz.

Jeden Tag neue Hinweise

Jetzt war die Diskussion, ob Jüngere nicht länger arbeiten und natürlich Vollzeit tätig sein sollten. Und das Renteneintrittsalter soll erhöht werden. Wieso das? Weil sonst das eingezahlte Geld für die Rente nicht reichen würde, hieß es. Aber ist das nicht ein Beispiel dafür, dass diese Gesellschaftssysteme ungeeignet sind, die in der Weise sich organisieren?

Wenn wir ohne große Probleme mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) eine für alle funktionierende Grundversorgung haben können, warum machen wir es nicht?

Mit einem BGE würde diese eingangs erwähnten Fragestellungen gar nicht aufkommen, da alle wissen, dass sie in späteren Jahren, bis zu ihrem Lebensende versorgt sind. 

Dann die Frage, welchen Beruf man ergreift. Den bestbezahltesten? Viele Berufe sind interessant, aber sie werden schlecht bezahlt. Und die Menschen, die von bestimmten Tätigkeiten profitieren, können nicht immer höhere Löhne denen zahlen, die die Arbeit machen. Was also, ist die Lösung?

Mit einem Grundeinkommen kann jeder die Arbeit arbeiten, die einem sinnvoll erscheint, ohne fragen zu müssen, ob sie hoch genug bezahlt wird. Weil die Grundversorgung, Nahrung, Kleidung, Wohnraum und Energie mit dem BGE abgedeckt ist. Das heißt, die heutige ständige Lohndiskussion würde an Bedeutung verlieren. 

Dass die bestehenden Systeme nicht funktionieren, sieht man an den Geburtenraten. Sie sind niedrig, weil die Menschen in diesen miesen Umständen nicht leben und andere aufziehen wollen oder können.

Und manche halten die Verhältnisse nur aus, wenn sie sich mit Drogen beruhigen und ablenken.

Auch die ständige Fake-News Berichterstattung, dass wir Wachstum bräuchten, damit Arbeitsplätze entstehen, zeigt, dass wir den falschen Weg gehen. Ewiges Wachstum hat eine zerstörerische Wirkung, auf entwickelte Gesellschaften. Umwelt, Natur, der ganze Planet wird durch fortwährendes Wachstum ruiniert. 

Wie kommen wir da jetzt raus?

Bessere Gesellschaften entstehen nur durch andauerndes persönliches Engagement einzelner Menschen. Sind Sie auch dabei ... 😊